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    Hier stelle ich mich Ihnen als Landtagsabgeordneter für Bonn und Beuel vor. Zudem lesen Sie aktuelle Meldungen, Pressemitteilungen sowie meine Meinung zu Bonner und landespolitischen Themen.

Dual-Ticket nun auch für Studierende der Abendrealschulen und Weiterbildungskollegs!

Bernhard "Felix" von Grünberg und Renate Hendricks
Eigentlich gibt es eine Gesetzeslücke, nach der die Studierenden des Zweiten Bildungsweges kein Anrecht auf ein Schülerticket/Dual-Ticket – das sog. „Schokoticket“ - haben. Obgleich die Mehrheitsfraktionen im Landtag bemüht darum sind, diese Lücke noch in dieser Legislaturperiode zu schließen, führt die Situation aktuell vielfach zu Problemen für die jungen Menschen. Denn viele der Studierenden erhalten staatliche Unterstützung (Bafög, Hartz IV und/oder bestreiten ihren Lebensunterhalt durch geringfügige Arbeitstätigkeiten), so dass sie nicht oder kaum in der Lage sind, eine Monatskarte zu zahlen, um mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Schule zu fahren. Die Folge ist, dass leider immer mehr Studierende beim „Schwarzfahren“ erwischt werden und damit in eine noch schwierigere Situation hineinrutschen.

Mehr als 2,8 Millionen Euro bekommt Bonn 2015 über das Städtebauförderprogramm des Landes

Bernhard "Felix" von Grünberg und Renate Hendricks
258 Millionen Euro gehen in diesem Jahr aus dem Städtebauförderprogramm des Landes an die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden. Mit diesem Geld können landesweit 202 Bauvorhaben realisiert werden, darunter 32 neue Projekte. „Bonn erhält 2.824.000 Euro aus dem Förderprogramm“, berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard „Felix“ von Grünberg.

Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400.000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80.000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Bonn begegnet wird“, stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard „Felix“ von Grünberg fest. „Die Versorgung von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir wollen die wunderbare Willkommenskultur, die gerade unsere Stadt auszeichnet, nicht dadurch gefährden, dass durch eine unzureichende Finanzausstattung freiwillige kommunale Leistungen bei Bildung, Freizeit und Kultur immer weiter gestrichen werden müssen. Daher kommen die neuen Soforthilfen des Bundes genau zur richtigen Zeit“, ergänzen Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber und der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer.

Bund und Land werden ihrer Verantwortung in der Flüchtlingspolitik gerecht und unterstützen die Willkommenskultur vor Ort

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400.&8202;000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80.&8202;000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Bonn begegnet wird“, stellen die SPD-Landtagsabgeordneten Renate Hendricks und Bernhard „Felix“ von Grünberg fest. „Die Versorgung von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir wollen die wunderbare Willkommenskultur, die gerade unsere Stadt auszeichnet, nicht dadurch gefährden, dass durch eine unzureichende Finanzausstattung freiwillige kommunale Leistungen bei Bildung, Freizeit und Kultur immer weiter gestrichen werden müssen. Daher kommen die neuen Soforthilfen des Bundes genau zur richtigen Zeit“, ergänzen Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber und der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Peter Ruhenstroth-Bauer.

Zum Ausstieg der Deutschen Post aus dem Festspielhaus-Projekt erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard "Felix" von Grünberg:

"Mit dem Ausstieg der Post ist das Projekt wohl erledigt. Daher ist die Entscheidung des Unternehmens höchst bedauerlich, letztlich aber verständlich. Das Festspielhaus-Projekt ist so viele Jahre lang in den politischen Gremien der Stadt mit Absicht zerredet worden - da kann es nicht verwundern, dass auch der letzte Großsponsor des Baus das Handtuch wirft. Ich erinnere zudem daran, dass die Initiative für ein Festspielhaus getragen wurde von einem breiten bürgerschaftlichen Engagement. Vor allem die Grünen im Rat der Stadt Bonn müssen sich daher fragen lassen, wie ihre hehren bürgerschaftlichen Ideale sich vertragen mit ihrer kampagnenhaften Gegnerschaft zu dem Projekt und häufig auch den daran beteiligten Bürgerinnen und Bürgen."
  • Meldung · Mittwoch · 17.06.2015