• Herzlich willkommen auf meiner Internet-Präsenz!

    Hier stelle ich mich Ihnen als Landtagsabgeordneter für Bonn und Beuel vor. Zudem lesen Sie aktuelle Meldungen, Pressemitteilungen sowie meine Meinung zu Bonner und landespolitischen Themen.

Finanzielle Unterstützung für Bonn durch den Bund - Beharrlichkeit der Landesregierung zahlt sich aus

Bernhard "Felix" von Grünberg und Renate Hendricks
Bonn profitiert zukünftig von finanziellen Hilfen des Bundes. Im vergangenen Herbst wurde im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugute kommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt.

Thomas Stotko/Ibrahim Yetim: „Antimuslimische Straftaten sollen auch als solche erfasst werden“

Der gemeinsame Antrag „Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern“ der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten wurde heute mit großer Mehrheit – bei Enthaltung der CDU –beschlossen. Er sieht vor, dass die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, Straftaten gegen Muslime zu erfassen, seitens der Landesregierung umgesetzt wird. Dazu erklären Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, und der integrationspolitische Sprecher Ibrahim Yetim:

Moderne Verkehrspolitik heißt Nahmobilität fördern! – Bonn erhält knapp 330.000 Euro Landesförderung

Das NRW-Verkehrsministerium hat die Zahlen für das Programm zur Förderung der Nahmobilität 2014 veröffentlicht. Dabei gehe es vor allem um Zufußgehen und Radfahren, um die Nahmobilität immer mehr zur „Basismobilität“ aufzuwerten, erläutert Landtagsabgeordneter Bernhard „Felix“ von Grünberg.

Nadja Lüders/Hans-Willi Körfges: „Schulterschluss im Kampf gegen Rechts“

In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) einen Bericht zu dem versuchten Überfall von Rechtsradikalen auf das Dortmunder Rathaus am 25. Mai abgelegt. Dazu erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Nadja Lüders und Hans-Willi Körfges:

Nadja Lüders: „Der Minister hat in seinem politischen Bericht heute klargestellt, dass der vorliegende Polizeibericht ein subjektiver Bericht eines Beamten ist. Das erklärt den Duktus und die irritierenden Passagen in dem Bericht. Besonders gefreut haben wir uns über die Aussage des Ministers, dass er sich gut in die Lage der Dortmunder Bürger hineinversetzen kann, die vor dem Rathaus den Rechten entgegengetreten sind. Insbesondere das Angebot, dass es einen Dialog zwischen Stadtgesellschaft und Polizei geben wird, ist wichtig und richtig. Der Minister hat das Ziel benannt, dass es auch künftig die Aufgabe aller Demokraten ist, die demokratische Auseinandersetzung mit den Rechten zu suchen. Das unterstützen wir ausdrücklich.“

Jordi Pujol, Kataloniens Ex-Präsident, am 21. Mai in Bonn

Jordi Pujol hat über 20 Jahre die Geschicke von Katalonien, der wirtschaftsstarken Region mit der Hauptstadt Barcelona geprägt und ist auch heute noch einer der führenden politischen und gesellschaftlichen Persönlichkeiten in Katalonien und Spanien.

Als überzeugter Europäer war er schon häufig in Bonn zu Gast, um mit den jeweiligen Kanzlern, Bundespräsidenten und Ministern über die Zukunft in Europa zu sprechen.