Pressemitteilung:

SPD-Landtagsabgeordnete treffen katalanischen Repräsentanten in Deutschland

Düsseldorf – Aufsehen auch über Katalonien und Spanien hinaus erregte im Sommer die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts den zwischen der Region und dem Mutterland ausgehandelten und von den Parlamenten beschlossenen Kompromiss über den (Autonomie-)Status der Regionen für verfassungswidrig zu erklären. Der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard „Felix“ von Grünberg hatte daraufhin einen Brief an den spanischen Botschafter geschrieben und seine Ansicht dargelegt, man müsse, wenn ein politischer Wille vorhanden und so deutlich zum Ausdruck gebracht worden sei, gegebenenfalls die Verfassung ändern. Dies zu veranlassen sei auch notwendig um zu verhindern, dass einzelne Regionen sich radikalisierten. Schließlich gab es nach dem Urteil bereits Demonstrationen mit über einer Mio. Teilnehmer gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichtes.

Unter anderem zur Vertiefung der augenblicklichen politischen Situation nach dem Verfassungsgerichtsurteil hat jetzt in Düsseldorf ein Treffen stattgefunden mit dem Vertreter der katalanischen Regierung in Deutschland, Martí Estruch i Axmacher, dem Sprecher der SPD im Ausschuss für Europa und Eine Welt, Markus Töns, sowie Bernhard „Felix“ von Grünberg.

„Das Ergebnis war, dass weitere Gespräche zu einer möglichen Zusammenarbeit zwischen NRW und Katalonien sinnvoll sind. Schon jetzt gibt es eine Kooperation im Bereich der Sicherheit/Ausbildung der Polizei. Außerdem besteht eine gut funktionierende Städtepartnerschaft zwischen Barcelona und Köln. Katalonien ist die wirtschaftsstärkste Region in Spanien. Insoweit ist diese Region auch ökonomisch ein interessanter Partner für Nordrhein-Westfalen. Darüber hinaus können, trotz aller Unterschiedlichkeit, die Erfahrungen Nordrhein-Westfalens mit dem Föderalismus ein wichtiger Beitrag für den Dialog in Spanien sein“, fasst von Grünberg die Ergebnisse des Treffens zusammen.